Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde der Justitia!
am 25. April 2019 findet die Plenarversammlung der RAK Wien statt, bei der es unter anderem zur Wahl des Präsidenten, eines Vizepräsidenten sowie um die Wahl weiterer wichtiger Organfunktionen (Ausschuss, Präsident des DR, Kammeranwalt, Kammeranwalt-Stv. und Mitglieder des DR) kommen wird. Für sämtliche neu zu besetzenden rund 30 Organfunktionen wurde von der Sobranje ein Wahlvorschlag erstellt und eingebracht, der für die beiden Spitzenfunktionen Kollegen Michael ENZINGER als Präsident der RAK Wien und Kollegen Rüdiger SCHENDER als Vizepräsident (als Ersatz für Elisabeth Rech, die von dieser Funktion zurückgetreten ist) vorschlägt.
Auch bei dieser Kammerwahl gibt es Kandidaten, die „von außen“ – auf Grundlage einer ausreichenden Anzahl von Unterstützungserklärungen – antreten, konkret werden die Kollegen Thomas SINGER und Dr. Friedrich REIF-BREITWIESER für die Funktion des Präsidenten der RAK Wien antreten.
Eine Besonderheit bei dieser Kammerwahl ist jedoch, dass von Kollegen Eric HEINKE, Obmann des Clubs der Wiener Rechtsanwälte, ein eigener Wahlvorschlag initiiert wurde, in dem Kollege HEINKE für die Position des Vizepräsidenten, Kollegin CERNOCHOVA und Kollege SCHEER für die Position der Mitglieder des Ausschusses sowie Kollegin SCHÖNHART-LOINIG und Kollegin FUTTERKNECHT als Mitglieder des DR vorgeschlagen werden (kurz „Liste Heinke“). Im Zusammenhang mit der Liste Heinke informieren wir darüber, dass Kollege HEINKE in der Sobranje mit einer Mehrheit der dort vertretenen Klubs nicht mehr als Ausschussmitglied kandidiert wurde (da es dessen vierte Funktionsperiode gewesen wäre, hätte er eine 2/3 Mehrheit bedurft) und in der Folge der Club der Wiener Rechtsanwälte – nachdem Kollege HEINKE als deren Obmann in der Sobranje-Sitzung mitteilte, es offenzulassen, ob er „von außen“ kandidiert – mit deutlicher Mehrheit aus der Sobranje ausgeschlossen wurde; die Mehrheit der in der Sobranje vertretenen Klubs war und ist der Meinung, dass es untragbar und nicht hinzunehmen ist, dass ein der Sobranje angehöriger Klub, der mit dem Ergebnis eines mit Mehrheit zustande gekommen Wahlvorschlags unzufrieden ist, in der Folge einen eigenen Wahlvorschlag „von außen“ einbringt.
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Nominierung der bestgeeigneten Kandidaten/Kandidatinnen eine der zentralen Aufgabe der Sobranje – in der bisher sämtliche 13 Wiener Anwaltsklubs vertreten waren – ist. Auch wenn man das System der Sobranje kritisieren kann, ist zu beachten, dass es in der RAK Wien rund 150 (!) Kammerfunktionen zu besetzen gilt, um ein Funktionieren der RAK Wien zu gewährleisten, dafür hat sich die Sobranje seit mehr als 100 Jahren bewährt. Versuche entsprechende Alternativen zur Sobranje als Wahlplattform zu etablieren, haben sich in der Vergangenheit als nicht geeignet und nachhaltig erwiesen, weshalb wir das Bestehen der Sobranje für schlicht notwendig erachten; das setzt freilich auch voraus, dass man als Mitglied die in der Sobranje getroffenen Entscheidungen/Wahrvorschläge akzeptiert und sich daran hält.
Zusammenfassend hält der Vorstand der Justitia fest, dass man vor dem genannten Hintergrund der Liste Heinke ablehnend gegenübersteht, weshalb wir Sie/Euch ersuchen, bei der Kammerwahl den Wahlvorschlag der Sobranje und somit u.a. auch Rüdiger SCHENDER als Vizepräsidenten zu unterstützen und Sie/Euch auch ersuchen, dies an weitere Kollegen/Kolleginnen zu kommunizieren. Im Übrigen werden mit dem Wahlvorschlag der Sobranje für die Justitia Ulrike PÖCHINGER als Ausschussmitglied, Johannes Schmidt und Peter SKOLEK als Mitglied des DR kandidiert, umso mehr ersuchen wir Sie/Euch um Unterstützung des Wahlvorschlags.
In diesem Zusammenhang ersuchen wir Sie/Euch an Kammerwahl 2019 entweder im Rahmen der Briefwahl (FRIST Antragsstellung Briefwahl 4.4.2019! – über https://www.rakwien.at/briefwahl– Zugang erfolgt über Ihren R-/J-/A-Code) oder am Donnerstag, den 25.4.2019, 17:30 bis 19 Uhr bei der Plenarversammlung am Juridicum teilzunehmen.
Weitere Informationen zur Kammerwahl 2019 werden wir bei unserem nächsten Clubabend, am 10. 4.2019, erörtern können.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
RA Mag. Rüdiger Schender
RA Dr. Elisabeth Rech
RA Mag. Alfons Umschaden
RA Mag. Johannes Schmidt
RA Dr. Michael Witt
RA Mag. Ulrike Pöchinger
RA Mag. Johann Pauer